Corona
Schritt in Richtung Gerechtigkeit
Es war DER freiheitliche Coup in Niederösterreich: Mit mutigen Verhandlungen schaffte man es, einen bundesweit einmaligen Entschädigungsfonds für Opfer der Corona-Politik in Höhe von 31,3 Mio. Euro im schwarz-blauen Arbeitsabkommen zu verankern. Und alles Zetern des polit-medialen Komplexes half nicht: Nach nur wenigen Monaten im Amt stellte die neue Landesregierung die ersten Details dieses Schrittes in Richtung Gerechtigkeit für die unzähligen Betroffenen der Corona-Schikanen des Bundes am Dienstag vor. Weiterlesen...
Politik
Keine billige Lösung bei Verhandlungen
Nach dem Scheitern der schwarz-roten Koalitionsverhandlungen in Niederösterreich verfolgt das kritische Lager die aktuellen Gespräche zwischen ÖVP und FPÖ für ein allfälliges Arbeitsübereinkommen im größten Flächenbundesland. Dabei versuchte FPÖ-Landeschef Udo Landbauer die Sorgen kritischer Bürger zu zerstreuen, indem er eine Aufarbeitung der Corona-Schikanen und eine Entschädigung des Volkes für die erlittene Unbill als rote Linie bei den Verhandlungen klarstellte. Weiterlesen...
Politik
Zahlen lügen nicht
Für die Systemparteien ist nach der Wahl zugleich vor dem Wunden lecken. Nicht nur die ÖVP fuhr in ihrem Kernland Niederösterreich einen Rekordverlust ein, auch die SPÖ wurde mit ihrem historisch schlechtesten Ergebnis zwischen Enns und March abgestraft. Großer Wahlgewinner waren die Freiheitlichen, welche die großen Fragen ausreichend früh erkannten und dem Volk vermitteln konnten, auf seiner Seite zu stehen. Für ÖVP-Landeschefin Mikl-Leitner wurde die Wahl indes auch deshalb zum regelrechten Waterloo, weil sie als "Mutter der Impfpflicht" gilt - das verziehen ihr viele Wähler nicht. Weiterlesen...
Politik
Am Tag nach NÖ-Wahl veröffentlicht
In der unmittelbaren Nachbetrachtung der Niederösterreich-Wahl rangen die Verlierer-Parteien ÖVP und SPÖ um Fassung. Während die Roten dabei den Schwarzen vorwarfen, das Migrationsthema "hochgespielt" zu haben und damit den fulminanten FPÖ-Wahlsieg bezweckt zu haben, ist die Volkspartei faktisch der Ansicht, dass sie sowieso alles richtig macht. Die am heutigen Montag veröffentlichten Asylzahlen für das Vorjahr sprechen eine deutlich andere Sprache, sodass sich nur mehr die Frage stellt: Kamen sie nur deshalb erst nach der Wahl an die Öffentlichkeit, um den schwarzen Total-Absturz in Niederösterreich etwas abzufedern? Weiterlesen...
Politik
ÖVP-Wahlkampfhilfe von allen Seiten
Die letzten Umfragen lassen für die Landtagswahl in Niederösterreich für die Systemparteien nichts gutes vermuten. Der ÖVP droht ein historischer Absturz und die SPÖ kommt nicht so recht in die Gänge. Bezeichend ist jedoch, dass in einem Punkt alle einig sind: Alle gegen die FPÖ. Selbst die SPÖ, deren Ziel eigentlich eine Ablösung der ÖVP in der Landesregierung sein sollte, startete offenbar eine Kampagne gegen die in Umfragen vor ihr liegende FPÖ. Wenn es darauf ankommt, hält das System zusammen. Derweil kursiert ein Video in sozialen Netzwerken, welches die Verzweiflung der ÖVP persifliert. Weiterlesen...
Politik
Preisspirale dreht sich weiter
Der Preishorror nimmt kein Ende. Die Verbund AG, Österreichs größter Energieanbieter, der vornehmlich mit Strom aus Wasser, Wind und Sonne wirbt, will für Bestandskunden ab 1. März die Preise erhöhen. Für Neukunden sollen die Preise allerdings sinken. Wegen dieser Praxis will der Verbraucherschutzverein (VSV) den Verbund klagen. Aber auch die niederösterreichische EVN will 2023 die Preise noch zweimal anheben. Weiterlesen...