Schlagwort: Justiz

Justiz in Soros' Diensten: So steuern Globalisten das EU-Menschenrechts-Gericht
Great Reset
Weitreichende Unterwanderung

Justiz in Soros' Diensten: So steuern Globalisten das EU-Menschenrechts-Gericht

Eigentlich wurde der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) nach dem Schrecken des zweiten Weltkrieges gegründet, damit einfache Bürger ihre Grundfreiheiten auch gegenüber ihrem Staatsapparat verteidigen können. Doch schon lange dient die Rechtsprechung der Einrichtung nicht mehr vordergründig den Menschen in den Europa, sondern den Wünschen der Eliten. Dies liegt auch an der Zusammensetzung der Richter, die beachtlich häufig im Dunstkreis des Soros-Netzwerks auftauchen. Weiterlesen...

Antifa-Kuscheljustiz: 'Hammerbande'-Kopf Lina E. trotz Verurteilung auf freiem Fuß
Politik
Richter betonte sogar 'achtbares' Motiv

Antifa-Kuscheljustiz: 'Hammerbande'-Kopf Lina E. trotz Verurteilung auf freiem Fuß

Am Mittwoch war es so weit: Das lange erwartete Urteil gegen Lina E. und ihre Komplizen, die mit roher Gewalt auf Personen einprügelten, die sie für "Rechtsextreme" hielten, fiel in Chemnitz. Dabei erhielt E. eigentlich eine Haftstrafe von knapp über fünf Jahren. Doch noch am Abend wurde sie vom Richter gegen Auflagen auf freien Fuß gesetzt, von ihrer Reststrafe dürfte sie nicht mehr allzu viel abzusitzen haben. Nun mehrt sich Kritik daran, dass E. und ihre brutale Antifa-Zelle scheinbar mit Samthandschuhen angefasst wurden. Weiterlesen...

Sellner-Freispruch nach 19 Minuten: System blamiert sich mit Verhetzungs-Anklage
Politik
Zulässige Asyl- und Medienkritik

Sellner-Freispruch nach 19 Minuten: System blamiert sich mit Verhetzungs-Anklage

Tagelang überschlug sich die Systempresse in der hoffnungsvollen Berichterstattung, ein heimisches Strafgericht könnte Identitären-Chef Martin Sellner auf Basis einer Telegram-Bemerkung wegen "Verhetzung" verurteilen. Nach nicht einmal 20 Minuten war der rechtsstaatlich bedenkliche Spuk vorbei: Freispruch (noch nicht rechtskräftig). Denn die migrationskritischen Aussagen, welche der 34-jährige Wiener traf, sind von der Meinungsfreiheit gedeckt und erfüllen keinesfalls den schwammig formulierten Tatbestand - im Gegenteil. Weiterlesen...

Anwalt Haintz erklärt: So mies tricksten Behörden, um Janich zu verhaften
Meinung
Er holte Janich aus Philippinen-Knast

Anwalt Haintz erklärt: So mies tricksten Behörden, um Janich zu verhaften

Fünf lange Monate saß der deutsche Aufdecker-Journalist Oliver Janich, ein Urgestein der alternativen Medienszene, vordergründig wegen eines "Meinungsdelikts" in Abschiebehaft auf den Philippinen. Unermüdlich kämpft sein Anwalt Markus Haintz für Gerechtigkeit und erreichte so, dass Janich am 20. Januar wieder nach Hause durfte. Im Gespräch mit "Der Status" erklärt Haintz, wieso es sich beim Vorgehen der deutschen Justiz um eine Schikane gegen einen unbotmäßigen Kritiker handelt und welche weiteren Schritte nun bevorstehen. Weiterlesen...

Skandal: Lehrer durfte wegen Kritik an Corona-Regime entlassen werden
Corona
Besorgniserregendes Urteil in der Schweiz

Skandal: Lehrer durfte wegen Kritik an Corona-Regime entlassen werden

Die freiheitsberaubenden Corona-Schikanen ließen niemanden kalt. Erst recht nicht jene, die täglich mit den Folgen der absurden Regeln konfrontiert waren. Gerade der gesundheitlich ebenso bedenkliche wie sinnlose Test- und Maskenzwang für Kinder trieb nicht nur zahlreiche Eltern, sondern auch einige Lehrer auf die Barrikaden. Ein Schweizer Pädagoge wurde wegen seines Widerstands die Anstellung gekündigt - nach Ansicht des zuständigen Gerichts zurecht. Weiterlesen...