Schlagwort: Identitäre Bewegung

Sellner-Freispruch nach 19 Minuten: System blamiert sich mit Verhetzungs-Anklage
Politik
Zulässige Asyl- und Medienkritik

Sellner-Freispruch nach 19 Minuten: System blamiert sich mit Verhetzungs-Anklage

Tagelang überschlug sich die Systempresse in der hoffnungsvollen Berichterstattung, ein heimisches Strafgericht könnte Identitären-Chef Martin Sellner auf Basis einer Telegram-Bemerkung wegen "Verhetzung" verurteilen. Nach nicht einmal 20 Minuten war der rechtsstaatlich bedenkliche Spuk vorbei: Freispruch (noch nicht rechtskräftig). Denn die migrationskritischen Aussagen, welche der 34-jährige Wiener traf, sind von der Meinungsfreiheit gedeckt und erfüllen keinesfalls den schwammig formulierten Tatbestand - im Gegenteil. Weiterlesen...