Schlagwort: Demokratie

Unsoziale Rentenreform durchgedrückt: Stürzt Macron über eigenen Machthunger?
Welt
Volk will Globalisten-Reform nicht

Unsoziale Rentenreform durchgedrückt: Stürzt Macron über eigenen Machthunger?

Der französische Präsident Emmanuel Macron zeigt einmal mehr, dass er und seine Globalisten-Freunde das Volk lediglich für "Humankapital" und die Demokratie als lästige Hürde sehen. Seine Regierung drückt eine umstrittene Renten-Reform durch, nach der die Franzosen länger arbeiten müssen - und zwar ohne Mehrheit im Parlament. Die Bürger gehen gegen die geplante Ausbeutung auf die Straße, im Parlament droht ihm nach Kritik von beiden Seiten des Spektrums ein Misstrauensantrag. Weiterlesen...

Heimliche Impfpflicht & Krisen-Gesetz: Nehammer soll Demokratie-Abbau erklären
Politik
Hauser-Anfrage will Klarheit schaffen

Heimliche Impfpflicht & Krisen-Gesetz: Nehammer soll Demokratie-Abbau erklären

Kaum sind die meisten Corona-Schikanen gefallen, bastelt die schwarz-grüne Regierung bereits an den nächsten Gesetzen, die ihre Allmacht ausbauen soll. Besonders problematisch sind dabei die Pläne für ein neues Epidemiegesetz samt womöglich integrierter Impfpflicht sowie das neue Krisen-Gesetz, das die Regierung dazu ermächtigen soll, nach eigenem Gutdünken jederzeit eine Krise auszurufen und in der Folge durchzuregieren. Mut-Politiker Mag. Gerald Hauser (FPÖ) fühlt Kanzler Nehammer (ÖVP) und seiner Ministerriege nun in einer ausführlichen Anfrage im Bezug auf diese Pläne auf den Zahn. Weiterlesen...

System duldet keine Kritik: Journalistin fordert im Staatsfunk jetzt FPÖ-Verbot
Politik
Angriff auf die Demokratie

System duldet keine Kritik: Journalistin fordert im Staatsfunk jetzt FPÖ-Verbot

Die Vertreter des Systems pfeifen aus dem letzten Loch. Sie lassen die letzten Masken fallen: Denn geht es nach ihnen, soll die FPÖ als einzige nennenswerte parlamentarische Opposition im österreichischen Parlament offenbar verboten werden. Vor dem Hintergrund, dass die Freiheitlichen in den Umfragen aktuell stärkste Partei sind, käme dies der politischen Entmündigung in etwa eines Drittel des Volkes und nicht zuletzt deshalb einem schweren Anschlag auf unsere Demokratie gleich. Weiterlesen...