Weltfremde SPD: 'Scholz verdient es, eine zweite Amtszeit zu bekommen'
Umso schlechter die Politik, umso besser wird deren Karikatur. Und dies umso mehr, wenn Politiker selbst der Satire den Rang ablaufen und Kabarettisten arbeitslos machen. Dem SPD-Generalsekretär Matthias Miersch dürfte dies jetzt gelungen sein. Er lobte Kanzler Olaf Scholz über den grünen Klee und stellte fest, dass er Kanzler eine zweite Amtszeit verdient habe.
In den Umfragen läuft es derzeit nicht allzu gut für die Ampelregierung und damit auch die SPD. Von einer Regierungsmehrheit ist die Koalition weit entfernt und auch die SPD befindet sich in Umfragen derzeit auf Platz 3 und damit weit davon entfernt, so etwas wie einen Kanzleranspruch stellen zu können. Das scheint die Genossen jedoch nicht anzufechten. Vielmehr macht man sich die Welt, wie passt. So ließ etwa der derzeitige kommissarische SPD-Generalsekretär Matthias Miersch - sein Vorgänger Kevin Kühnert hatte bekanntlich das Handtuch geworfen - in einem Interview mit dem "Stern" mit einigen Aussagen aufhorchen.
Scholz verdient zweite Amtszeit
So steht für Miersch fest, dass Scholz wieder Kanzler werden solle. "Er verdient es, eine zweite Amtszeit zu bekommen", so Miersch, der anmerkt, dass Scholz das Land "sehr besonnen durch stürmische Zeiten" führe. Einen anderen Kanzlerkandidaten für die Sozialdemokratie schloss er kategorisch aus. Dass es derzeit in den Umfragen allerdings nicht allzu gut aussehe, sei für Miersch nur "eine Momentaufnahme, die wir jetzt drehen müssen, auch daran arbeite ich", erklärte er.
Dabei dürfte es nicht nur die Vergesslichkeit des Kanzlers sein - der sich analog zu den Cum-Ex-Geschäften bald auch schon nicht mehr an seine Amtszeit erinnern können wird - sondern auch seine Führungsschwäche, die die Umfragen beeinflussen. Diese zeigen sich nicht nur am Dauerstreit der Ampelkoalition, der Unfähigkeit tragbare Haushalte aufzustellen, sondern auch an der Abwärtsspirale, in die SPD, Grüne und FDP das Land manövriert haben.
Abwrackkanzler mit klugen Ratschlägen
Etwa wenn Scholz nun angesichts der VW-Pläne zu Werkschließungen und Massenentlassungen verlangt, dass "Arbeitsplätze zu erhalten und zu sichern" seien und ausrichten lässt, "dass mögliche falsche Managemententscheidungen aus der Vergangenheit nicht zulasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen dürfen" und dabei die politischen Ursachen an dem Debakel, für die auch seine Regierung eine Verantwortung trägt, völlig ausblendet.
Schon Ende vergangenen Jahres rief der Kanzler zu einem Auto-Gipfel im Kanzleramt zusammen - passiert ist seitdem offenbar nicht viel. Nun soll es einen neuen Wirtschaftsgipfel von Scholz geben. Das Ergebnis dürfte - wie die Umfragewerte des Kanzlers - eher überschaubar sein. Aber wie heißt's doch so schön: Wenn du nicht mehr weiter weiß, dann bilde einen Arbeitskreis. Und in dem lässt es sich dann auch bekanntlich am Besten gegenseitig auf die Schultern klopfen.
+++ Folgt uns auf Telegram: t.me/DerStatus & auf Twitter/X: @derStatus_at +++
Dir gefällt unsere Arbeit? Unterstütze uns jetzt mit deiner Spende, damit wir weiterhin berichten können!
Kontoinhaber: JJMB Media GmbH
IBAN: AT03 1500 0043 9102 6418
BIC: OBKLAT2L
Verwendungszweck: Spende
