Ukraine hat keine Priorität: USA schicken Drohnenabwehr in den Nahen Osten
Für die Trump-Administration wird die Ukraine zunehmend zu einem Nebenschauplatz und genießt keinesfalls mehr die Priorität, wie noch unter Biden. Dies zeigte sich nicht nur darin, dass US-Verteidigungsminister Pete Hegseth dem letzten NATO-Koordinierungstreffen für die Ukraine fernblieb, auch Waffen und Komponenten zur Drohnenabwehr wurden von ihm nicht der Ukraine, sonderen US-Streitkräften im Nahen Osten zugeleitet.
Seit dem offenen Ausbruch des Ukraine-Konflikts war es das erste Mal, dass ein US-Verteidigungsminister nicht am Treffen der Ukraine Defense Contact Group teilnahm. Statt sich mit anderen rund 50 Verteidigungsministern in Brüssel zu treffen, schickte Pete Hegseth den US-Botschafter bei der NATO, Matthew Whitaker, als Vertretung. Begründet wurde dies mit Terminüberschneidungen, so ein Pentagon-Pressesprecher gegenüber Medien. Schon zuvor hatten die USA verkündet, zur Sorgen Europas, dass man sich aus dem monatlichen Treffen zurückziehen würde. Denn in den Vereinigten Staaten hat man andere Gewichtungen, als bisher. Dies zeigte sich auch bei Militärhilfen für Kiew.
US-Bedarf ist wichtiger
So war es eben auch US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, der Waffenlieferungen an die Ukraine stoppte und umleitete. Wie das Wall Street Journal berichtete, teilte das Pentagon zuletzt dem Kongress mit, dass man spezielle Raketen-Zünder für die Drohnenabwehr nicht an die Ukraine liefern werden, sondern an US-Luftwaffeneinheiten im Nahen Osten. Schon zuvor hatte Hegseth klar gemacht, dass die europäischen Verbündeten den überwiegenden Teil der künftigen Militärhilfe für Kiew bereitstellen müssen, weil die USA den westlichen Pazifik als "prioritäres Gebiet" betrachten, daneben aber auch offensichtlich den Nahen Osten.
Problem für Kiew
Für die Ukraine ist die Situation in dieser Hinsicht unangenehm. So kommt der Schritt nicht nur zu einem Zeitpunkt, wo verstärkt mit russischen Vergeltungsschlägen aufgrund der ukrainischen Angriffe auf die strategische Bomberflotte und die Krim-Brücke zu rechnen ist, auch hatte die Ukraine die Zünder auch bereits gekauft. Aber Hegeseth hatte zuvor auch in einer internen Weisung die Joint Rapid Acquisition Cell, ein Pentagon-Büro, das sicherzustellen hat, dass der Waffenbedarf der US-Kommandeure gedeckt wird, dazu ermächtigt, die Zünder an die US-Luftwaffe zu liefern - womit Kiew durch die Finger schaut. Ukraine-Untersützer im Kongress meldeten zwar Bedenken an, wie sich dieser Schritt auf die ukrainische Verteidigung auswirken könnte, zeigte jedoch auch Verständnis für die Umleitung. Celeste Wallander, während der Regierung Biden leitende Beamtin im Verteidigungsministerium erklärte laut WSJ: "Diese Fähigkeit ist dringend und für die mehrschichtige Luftverteidigung der Ukraine gegen russische Angriffe unerlässlich. Aber es besteht auch die dringende Notwendigkeit, das US-Personal und die Stützpunkte im Nahen Osten vor Angriffen der Houthi und möglicherweise iranischer Drohnen zu schützen."
Produktionserhöhung und Bestrafung der Ukraine?
Einige sehen dies allerdings anders. So erklärte ein Berater der Demokraten im Kongress: "Der Ukraine in dieser kritischen Phase des Krieges dringend benötigte Waffen zu verweigern, ist undenkbar. Das Versäumnis, die Notwendigkeit dieses Schrittes zu erklären, lässt vermuten, dass es sich um eine Bestrafung handeln könnte." Allerdings lässt der Ausschuss für Streitkräfte im US-Senat derzeit prüfen, ob und wie die Produktion von Komponenten für das Drohnenabwehrsystem erhöht werden kann. Denn die Zünder, die für das Advanced Precision Kill Weapon System (APKWS) vorgesehen sind, sind Annäherungszünder, der den Sprengstoff zündeen, wenn sich die Rakete einer Drohne nähert. Die Ukraine nutzte sie auch in Boden-Luft-Raketen. Zudem sei das System billiger als die Luft-Luft-Raketen Sidewinder und AMRAAM.
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