Studie zeigt: 50 Prozent der Bürger halten Demokratie in Deutschland für gefährdet
Die Meinung der Deutschen, wie es um ihre Demokratie steht, scheint eindeutig. In einer Studie der Universität Bielefeld sehen 50 Prozent der Befragten die Demokratie in Deutschland als "in erheblichem Maße gefährdet" an. Dabei geht es jedoch keineswegs um die ewig bemühte Gefahr von "Rechts", sondern um Themen wie innere Sicherheit, Migration und Meinungsfreiheit.
Die Ergebnisse der Befagung der Konfliktakademie ConflictA der Universität Bielefeld könnten eindeutiger kaum sein. An der Onlinebefragung, an der 2.900 Personen teilnahmen, zeigt sich, dass 50 Prozent der Befragten die Demokratie in Deutschland für instabil halten, wie es in einer Pressemitteilung zum Vorabergebnis des neuen Konfliktmonitors heißt. Nur noch 22 Prozent nehmen die Demokratie in Deutschland als stabil war. Und ganze 73 Prozent sind der Überzeugung, dass es nicht mehr gelänge, die bestehendene Konflikte zu lösen.
Demokratie ist am Ende
Deutlich wurde zudem, dass die Befragten mit der derzeitigen Entwicklung und Ausgestaltung der Demokratie in Deutschland, wie sie von den beherrschenden Parteien vergenommen wird, nicht wirklich konform gehen. So stimmten 30 Prozent der Befragten der Aussage zu, "Die Demokratie in Deutschland ist am Ende". Wweitere 51 Prozent meinen, "Die Demokratie in Deutschland ist in erheblichem Maße gefährdet". "Diese deutlichen Befunde weisen auf eine zentrale Aufgabe für die nächste Bundesregierung hin", so die Autoren der Studie. Und Professor Andreas Zick, Direktor des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung und einer der Autoren der Studie erklärt weiter: "Die Ergebnisse zeigen uns vielfach, dass die Befragten nach konstruktiven Debatten suchen. Wir müssen lernen, unterschiedliche Meinungen auszuhalten und dabei die demokratischen Grundwerte zu bewahren. Die Parteien müssen die Vielfalt der Themen, die die Bürgerinnen bewegen, ernst nehmen, anstatt einseitige oder polarisierende Schwerpunktsetzungen vorzunehmen." Dabei zeigen sich bei den Befragten auch eindeutige Präferenzen, welche Themenfelder ihnen besonders wichtig erscheinen - und diese passen nicht unbedingt zu den politischen Vorgaben.
Sicherheit, Migration, Meinungsfreiheit...
So zeigten sich bei der Auswertung eindeutlig, dass Der Konfliktthemen innere Sicherheit mit 78 Prozent, Migration mit 77 Prozent und das Thema Meinungsfreiheit mit 76 Prozent den Befragten als wichtig erschienen. Ebenso häufig genannt wurden zudem Infrastruktur (73 Prozent), soziale Ungleichheit (69 Prozent) und Gesundheit (68 Prozent), die allerdings im derzeitigen Bundestagswahlkampf eine eher untergeordnete Rolle spielten. Erst danach folgen omnipräsente Themen wie Rechtsextrem (67 Prozent) oder der Klimawandel (61 Prozent), der vielen sogar unwichtiger erscheint, als der Unterschied zwischen Arm und Reich, der immerhin auch noch auf 65 Prozent bei den Nennungen kommt.
Ursachen der Konflikte
Auch bei der Frage nach den Konfliktursachen zeigte sich eindeutige Hauptgründe. Bei den Befragten waren dies etwa mangelnde Kooperation in der Bundesregierung (70 Prozent), Überregulierung und Bürokratie (67 Prozent) sowie Inkompetenz von Parteien und Politik (68 Prozent). Dicht gefolgt von fehlender gesellschaftlicher Solidarität und wirtschaftlichen Schwierigkeiten am Standort Deutschland, die jeweils beide von 67 Prozent genannt wurden. Weiters ist halten die Befragten einen fehlenden Zusammenhalt (65 Prozent) und das Aufeinanderprallen verschiedener Kulturen und Religionen (63 Prozent) für relevant, ebenso wie Intoleranz und Menschenfeindlichkeit (62 Prozent) oder eben auch Migration und Zuwanderung mit 61 Prozent. Für Zink wird dadurch deutlich: "Die Stärkung der Demokratie und ihrer Institutionen sollte verbunden sein mit einer Stärkung der Kompetenz, Konflikte jenseits aller Differenzen konstruktiv zu lösen."
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