SIKO als Kriegsauslöser: Selenski forderte Atomwaffen
Es war vor fast genau einem Jahr, als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Lunte für den Krieg entzündete. Damals drohte er mit dem Ausstieg aus dem Budapester Memorandum und wollte die Ukraine wieder zur Atommacht machen. Damit war der Weg für die Eskalation frei. Dieses Jahr forderte Selenski völkerechtlich geächtete Streumunition und Phospormuntion.
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2022 erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenski: "Die Ukraine erhielt Sicherheitsgarantien für den Verzicht auf das weltweit drittgrößte Nuklear-Arsenal. Wir haben diese Waffen nicht mehr. Wir haben aber auch keine Sicherheit." Zudem stellte er auch das Budapester Memorandum in Frage und einen Austritt aus demselben in Aussicht. Dies würde den Weg für eine atomare Wiederbewaffnung der Ukraine frei machen. Und auch einen weiteren Vorstoß gegenüber einen baldigen NATO-Mitgliedschaft unternahm Selenski, als er in seiner Rede sagt: "Ich möchte glauben, dass der Nordatlantikvertrag und Artikel 5 effektiver sein werden als das Budapester Memorandum."
Atomwaffenforderung schon 2021
Nicht nur Russland war von der damaligen Rede Selenskis mehr als konsterniert. Immerhin hätte dies eine neue unberechenbare Atommacht vor der eigenen Haustüre bedeutet. Und die Irritation kam nicht von ungefähr. Bereits 2021 hatte der damalige ukrainische Botschafter in Deutschland Andrij Melnyk darauf hingewiesen, wenn die Ukraine nicht NATO-Mitglied würde, Kiew über den nuklearen Status nachdenken müsse. Denn nur mit einer atomaren Wiederbewaffnung könne man so die Sicherheit des Landes gewährleisten. Also fast kein Wunder, dass Russland die Rede des Präsidenten in München irritiert zur Kenntnis nahm.
Forderung nach Streubomben
Bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz - seit fast einem Jahr herrscht Krieg zwischen Russland und der Ukraine - kamen zu den Forderungen zu Panzern, Kampfjets, weitreichenden Raketen usw. auch die Forderung nach Streumunition und Phosphorgeschossen von Seiten der Ukraine hinzu. Streumunition, die völkerrechtlich geächtet ist, wird in dem Krieg allerdings bereits seit längerem sowohl von Russland als auch der Ukraine eingesetzt. Beide Staaten haben den Vertrag zum Verbot dieser heimtückischen Waffen auch nicht ratifiziert. Zuletzt war Ende Januar ein EU-Land vorgeprescht und hatte um die Erlaubnis gebeten, diesem geächteten Waffentyp in die Ukraine liefern zu dürfen - Der Status berichtete. Der Einsatz von Phospormunition, die zu schwersten Verbrennungen und Vergiftungen führen kann, ist international nicht verboten, jedoch umstritten, weil es gegen die Chemiewaffenkonvention verstoßen könnte.
