Das Gedächtnis des deutschen SPD-Bundeskanzlers Olaf Scholz scheint nicht nur, wenn es um den Cum-Ex-Skandal geht, äußerst löchrig und von einer beschränkten Haltbarkeit zu sein. Dies zeigte sich auch bei einem Besuch des Kanzlers im Kölner Werk des Automobilherstellers Ford. Dort stehen rund 2.900 Stellen auf der Kippe und könnten abgebaut werden. Auch bei anderen Autokonzernen, wie VW etc. stehen derzeit die Zeichen auf Sturm. Sie alle befinden sich in einer misslichen Lage und kündigen Jobgarantien auf sowie Jobstreichungen und Werkschließungen an. Um aus dem Dilemma herauszukommen, soll nun wieder der Steuerzahler zur Kasse gebeten werden.

Kaufprämie wieder aufgewärmt

So berichteten Medien, unter anderem die "Bild", dass Ford-Betriebsratschef Benjamin Gruschka mit der Forderung vorpreschte, dass Deutschland mit seiner Politik die Umstellung auf E-Autos mehr fördern müsse, etwa mit einer Kaufprämie. Eine Idee, die bei Scholz sofort anklang fand. Laut "Bild" plädierte der Noch-Kanzler dafür, dass sich ganz Europa anstrengen müsse, damit die Elektromobilität funktioniere und attraktiv sei, nur Deutschland sei zuwenig. "'Insofern brauchen wir eine Verkaufsförderung, die funktioniert europaweit' oder zumindest die Genehmigung, die Produktion von E-Autos in Deutschland fördern zu dürfen".

Dabei hatte es in Deutschland bereits Steuervergünstigungen und Kaufprämien für E-Autos gegeben, diese waren allerdings nach dem Haushaltsdesaster der Ampel abgeschafft worden, woraufhin auch die Nachfrage nach den E-Autos in den Keller gingen. In sozialen Medien wiederholte Scholz, dass E-Autos die Zukunft seien und das es Prämien und Förderungen brauche.

Wir brauchen Kaufanreize für E-Autos – als europäische Prämie oder als direkte Förderung für in Deutschland hergestellte E-Autos. Sie sind die Zukunft. Wer das Gegenteil sagt, will eine Rolle rückwärts. Ich will einen Sprung nach vorne und für jeden Industriearbeitsplatz kämpfen. pic.twitter.com/lCU97q278J

— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) December 10, 2024

Steuerzahler soll Fehlentscheidungen richten

Dass es bei Ford nicht zum Besten steht und der Konzern zuletzt massive Verluste machte, lag auch daran, dass der US-Autobauer voll auf den E-Automarkt spekuliert hatte. Allein im ersten Quartal 2024 verzeichnete der US-Automobilkonzern in der E-Sparte einen Verlust von 1,3 Milliarden US-Dollar. Bei den bisher in den drei Monaten verkauften 10.000 E-Autos - der Verkauf ging im selben Zeitraum um 20 Prozent zurück - entspricht dies etwa der Summe von 132.000 US-Dollar, die der Konzern für jedes Fahrzeug draufzahlte - Der Status berichtete.

Dass sich der Markt als doch nicht so zukunftsträchtig erwies, wie die Politik behauptet und die Autokonzerne sich erhofften, könnte man normal als unternehmerisches Risiko abtun, schließlich war es die freie Entscheidung der Autobauer aus Gefälligkeit gegenüber der Politik auf E-Mobilität umzustellen. Nun, da sich das Ganze als Einfall entpuppt und die Verbraucher nicht kaufen, sollen sie dennoch indirekt als Steuerzahler für die Misere aufkommen und mittels Subventionen den Markt ankurbeln und die Konzernverluste aufgrund der Fehlentscheidungen reduzieren helfen.

Einige Ford-Beschäftigte schienen zudem nicht gut auf Scholz zu sprechen zu sein, sie empfingen den Kanzler auf Schildern, auf denen etwa stand: "Olaf, ohne Wahl wär’n wir dir egal" oder "Kein Labern mehr".

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