Ein Artikel aus unser Kooperation mit JouWatch

Harte Maßnahmen

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump setzt ihren Kurs gegen illegale Einwanderung fort. Bis zu 200.000 Nicht-Einwanderungsvisa von Ausländern sollen widerrufen und neu bewertet werden. Diese sind zeitlich befristet und berechtigen etwa Studenten, Geschäftsleute und Touristen zu einem vorübergehenden Aufenthalt in den USA. Die Maßnahme betreffe sogenannte B1- und B2-Visa, die zwischen 2016 und 2026 ausgestellt wurden und deren Inhaber Asyl beantragt hätten oder dies derzeit tun, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums. Es gehe darum, Ausländer in den USA zu identifizieren, „die unter dem Vorwand eines kurzfristigen Besuchs in die Vereinigten Staaten eingereist sind, dann aber Asyl beantragen, um dauerhaft hier zu bleiben“.

Eine konkrete Zahl nannte er nicht, Dokumente des Außenministeriums und zweier Beamter deuten aber auf ca. 200.000 Visa hin, die betroffen wären. Dies wäre der größte einzelne Massenwiderruf von Visa in der Geschichte der USA. Anfang des Monats teilte das Außenministerium mit, unter der Trump-Regierung bereits mehr als 175.000 Visa von Ausländern widerrufen zu haben. Das Einwanderungssystem sei seit Langem mit unbegründeten Asylanträgen überlastet, schrieb der stellvertretende US-Außenminister Christopher Landau auf Twitter.

Nase voll von falschen Asylanträgen

Asyl solle keine Möglichkeit darstellen, um Einwanderungsgesetze zu umgehen. „Die Menschen in den USA und auf der ganzen Welt haben die Nase voll von falschen Asylanträgen“. Die Visumsentzüge würden jedoch nicht zwangsläufig zu einer sofortigen Abschiebung führen, teilte die US-Regierung weiter mit. Die meisten Personen, deren Asylverfahren derzeit noch anhängig sind, würden neu eingestuft. Diese würden jedoch ihren Status als Geschäfts- oder Urlaubsreisende verlieren, hieß es weiter.

Während Europa weiterhin von Migranten überrannt wird und daran zugrunde geht, verfolg die Trump-Regierung einen rigorosen Gegenkurs und hat sowohl die seit Jahren anhaltende Masseninvasion an der Südgrenze gestoppt, als auch Massenabschiebungen illegaler Einwanderer durch die in linken Kreisen so verteufelte Behörde ICE vollzogen. Von alledem kann man in Deutschland aktuell nur träumen. (TPL)

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