Jetzt wird's teuer: NEOS-Mann darf Kickl nicht mit Hitler vergleichen
Kickl: (C) Alois Endl; Hintergrund: Freepik; Komposition: Der Status.
Ein triumphaler Sieg für FPÖ-Chef Herbert Kickl! Der freiheitliche Spitzenpolitiker hat die linke Schmutzkampagne der sogenannten „Plattform Demokratie Österreich“ vor Gericht in die Schranken gewiesen. Die Plattform, gesteuert von einem pinken Strippenzieher, hatte Kickl in einem infamen Video mit Adolf Hitler gleichgesetzt. Doch die Justiz machte dem bösartigen Treiben ein Ende: Kickl gewinnt, die Hetzer zahlen!
Irrer Angriff auf den „Volkskanzler“
Das Skandalvideo, das vor der Nationalratswahl die Runde machte, schoss unter der Gürtellinie gegen Kickl. Sein Porträt wurde mit dem Schriftzug „Projekt Volkskanzler“ gezeigt, bevor es mit Hitlers Bild überblendet wurde – garniert mit Frakturschrift, um eine vermeintliche ideologische Kontinuität zu suggerieren - Der Status berichtete. Ein klarer Versuch, Kickl ins Nazi-Eck zu drängen und die FPÖ zu diffamieren, obwohl in Österreich später Bruno Kreisky & Leopold Figl als "Volkskanzler" bezeichnet wurden.
Gegen diesen infamen Vergleich wurde Klage eingelegt, schließlich glaubt die "linke Reichshälfte", Narrenfreiheit zu genießen. Man plädierte auf "Satire", doch die Justiz ließ sich nicht täuschen. Das Oberlandesgericht Wien bestätigte: Diese Gleichsetzung war „unzulässig“ und „ehrenrührig“. Kickl stehen 5.000 Euro an Schadenersatz, die Plattform muss die Verbreitung stoppen und sich öffentlich entschuldigen - auch 3 Monate lang über GoogleAds. Ein herber Schlag für die Hetzmaschinerie des Systems!
Der Status-Nachlese zum Fall:
Ex-grüner NEOS-Funktionär steckt dahinter
Hinter der „Plattform Demokratie Österreich“ steht kein Geringerer als Robert Luschnik, ein politischer Aktivist mit tiefen Verbindungen zu Grünen und NEOS. Luschnik, der sich selbst als „Aufklärer“ feiert, fungierte bei beiden Parteien in einer Geschäftsführer-Position und ist aktuell sogar Klubdirektor des NEOS-Parlamentsklubs. Seine Plattform wollte mit dem Video angeblich „historische Fakten“ vermitteln – ein lächerlicher Vorwand, den das Gericht zerpflückte. Dem liegt aber kein Tatsachensubstrat zugrunde, urteilten die Richter. Das Video ziele auf eine "bloß sprachliche oder historische Gegenüberstellung ab", die Kritik an Kickl werde auch nicht sachlich begründet.
Ging um Ruf & Wahrheit, nicht um Geld
Kickl stellte von vornherein klar, dass es ihm nicht ums Geld, sondern um seinen Ruf und die Wahrheit gehe. Sein Anwalt Christoph Völk enthüllte, dass ein außergerichtlicher Vergleich möglich gewesen wäre – mit einer Entschuldigung und einer Spende ans St. Anna Kinderspital. Doch die Plattform lehnte ab - getrieben von Selbstgerechtigkeit? Nun müssen deren Verantwortliche die Konsequenzen tragen: Das Urteil ist nahezu final, es bleibt nur eine außerordentliche Revision - und die hat laut Völk kaum Chancen.
Schon jene in der aktuellen Instanz führte nur zu 4.000 Euro an weiteren Unkosten - und gerade die GoogleAds-Entschuldigung könnte teuer werden. Von Bedeutung ist auch die Strahlkraft des Urteils: Denn der polit-mediale Komplex versucht den patriotischen Aufbruch mit solchen dreckigen Tricks zu stoppen. Dem wird nun ein Riegel vorgeschoben: Auch wer freiheitliche Politiker mit absurden Nazi-Vergleichen beschmutzt, zahlt einen wortwörtlich hohen Preis.
"Enormer Imageschaden" für Österreich
FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker fordert nun von der NEOS-Parteispitze, Farbe zu bekennen, nachdem das Gericht feststellte, dass "diese Geschmacklosigkeit den Rahmen des in einem politischen Meinungsstreit zulässigen Inhalts überschreitet". Luschnik habe mit dem skandalösen Video ganz Österreich einen "enormen Imageschaden" zugefügt: Wenn in einem Land der Politiker der stärksten Partei mit einem für den Tod von Millionen Menschen verantwortlichen Massenmörder verglichen wird, dann sorgt das auch international für Aufsehen."
Eine solche Aktion könne daher nicht im Sinne der NEOS-Außenministerin & Parteichefin Beate Meinl-Reisinger sein: "Ich erwarte mir von ihr, aber auch von NEOS-Klubobmann Shetty klare Worte zum Verhalten ihres nunmehrigen Klubdirektors", so Hafenecker bestimmt. Ob's dazu kommt, sei freilich dahingestellt: Immerhin bezeichnete "NATO-Beate" die FPÖ, ihre Wähler und Personen, die dem Impf-Experiment kritisch gegenüberstanden, einst als "Volksverräter". Später auf die Passage angesprochen, behauptete sie, eine solche Abwertung nie vorgenommen zu haben...
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