Ein redaktionell bearbeiteter Artikel aus unser Kooperation mit JouWatch

Die Meinungsfreiheit kehrt zurück - und sie kommt aus Amerika! Während die EU und viele nationale Regierungen in einem beispiellosen Feldzug die Meinungsfreiheit zerstören, erhebt sich die Trump-Regierung zum Verteidiger des freien Wortes. Das US-Außenministerium unter Marco Rubio plant ein Online-Portal unter freedom.gov, das europäischen Bürgern ermöglichen soll, staatliche Sperren und Zensur zu umgehen. Mal sehen, wann die EU versucht, dieses US-Portal als „Feindsender“ zu verbieten!

EU-Zensur umgehen

Die EU hat mit dem Digital Services Act (DSA) und nationalen Regelungen ein System errichtet, das kritische, konservative und patriotische Stimmen systematisch unterdrückt. Was als Schutz vor „Hassrede“ und „Desinformation“ dem dumpen Bürger verkauft wird, entpuppt sich als Werkzeug politischer Kontrolle: Plattformen werden gezwungen, Inhalte zu löschen, Accounts zu sperren und Algorithmen so anzupassen, dass abweichende Meinungen unsichtbar werden.

In Deutschland, Frankreich, Österreich und anderen Ländern trifft es vor allem jene, die Migration, Klimapolitik, Gender-Ideologie oder EU-Zentralismus kritisieren. Die EU-Kommission trifft sich seit Jahren heimlich mit Tech-Konzernen, drängt auf globale Zensurstandards – und bedroht sogar die Redefreiheit amerikanischer Bürger. 

Genau dagegen richtet sich nun Washington. freedom.gov – die Domain ist bereits registriert und online – soll mit integrierten Technologien wie VPN-Funktionen arbeiten, die den Nutzerstandort maskieren und den Datenverkehr so umleiten, dass europäische Sperren wirkungslos bleiben. Anonymität und Privatsphäre stehen im Vordergrund. Ein Sprecher des Außenministeriums betonte: Digitale Freiheit sei Priorität, inklusive Technologien zur Umgehung von Zensur.

Meinungsfreiheit in Gefahr

Die Nationale Sicherheitsstrategie der USA nennt die europäische Praxis beim Namen: Unterdrückung politischer Opposition und Angriff auf die freie Meinungsäußerung. Rubio und sein Team sehen darin einen „globalen Zensur-Industrie-Komplex“, gegen den sie aktiv vorgehen – von Visa-Sanktionen gegen EU-Beamte bis hin zu diesem Portal.

Für Millionen Europäer, deren Stimme durch staatlichen Druck erstickt wird, ist freedom.gov ein starkes Signal: Die Meinungsfreiheit ist kein europäisches Gnadenrecht, sondern ein universelles Menschenrecht. Die Seite zeigt bereits Botschaften wie „Information ist Macht. Beanspruche dein Menschenrecht auf freie Meinungsäußerung. Macht euch bereit.“ und „Freedom is Coming“.

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