Es war wieder ein großer Schmäh der Ömpel-Regierung nach der Luxusklausur. Aber die Regierung und allen voran SPÖ-Vizekanzler Andreas Babler feierten sich selbst. Denn für Grundnahrungsmitteln habe man die Senkung der Mehrwertsteuer von 10% auf 5% durchgesetzt. Dabei ist die Preissenkung in der Realität überschaubar: Butter und Milch werden im einstelligen Cent-Bereich billiger, nachdem der Preis in den letzten Jahren explodierte - Der Status berichtete. Bis vor kurzem war zudem auch völlig unklar, für welche Grundnahrungsmittel die Mehrwertsteuersenkung überhaupt gelten soll. Nun rückte Babler mit einer Liste heraus.

Vegetarier können sich freuen

In der ORF-Pressestunde ließ Vizekanzler Babler nun aufhorchen. Und auch auf der Internetseite der SPÖ findet sich nun die Liste der von Babler favorisierten Grundnahrungsmittel. Darunter: Milch, Butter, Eier, Erdäpfel, Tomaten, Salat, allerlei Gemüse, auch tiefgefroren, Obst, Reis, Mehl, Teigwaren und Gebäck. Laut Babler sei bei der Auswahl das Ziel, die heimische Produktion zu stärken.

Auffällig jedoch: Fleisch- oder Wurstwaren sowie Fisch sollen nach dem Wunsch Bablers nicht von der Steuersenkung profitieren, obwohl diese auch in Österreich produziert werden. Bablers Liste wirkt somit wie ein Geschenk an ein Volk von Vegetariern. Besser hätten es auch die Grünen kaum hinbekommen, die ja bekanntlich im Kampf gegen den Klimawandel Fleischkonsum ohnehin am liebsten verbieten würden.

Regierung bremst bei Babler-Liste

Aber auch an anderer Stelle hakt es noch. Nachdem Babler seine Lebensmittel-Liste vorgestellt hat, bremsen die Regierungspartner. NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn konnte sich offenbar einmal vom Audi-Katalog losreißen und erklärte: "Die Liste ist nicht akkordiert. Das muss noch ausverhandelt werden". Ähnlich äußert sich laut "Krone" auch SPÖ-Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Schellhorn und ÖVP-Staatssekretärin Barbara Eibinger-Miedl. "Der Warenkorb liegt jetzt einmal auf dem Tisch, muss aber mit den anderen Parteien noch verhandelt werden", so die Politikerin der Volkspartei

Wie immer bei der Ömpel, viel wird angekündigt, aber ob überhaupt etwas herauskommt ist fraglich. Um die große Ersparnis für Haushalte bei Lebensmitteln von sage und schreibe 8 Euro im Monat bzw. knapp 100 Euro im Jahr wird also noch fleißig gefeilscht. Bei einer Jahresinflation von 3,6% besteht und einer krachenden Wirtschaft besteht aber auch kein Grund zur Eile. Irgendwann im Spätsommer kommt dann ohnehin die nächste Klausur samt Gelegenheit zur PR-Inszenierung, und ÖVP-Kanzler Stocker hat ja auch nicht endgültig gesagt, in welchem Jahrhundert seine "2-1-0-Formel" eigentlich greifen soll.