Ausgebeidelt in Österreich: Penis-Foto-Verbot statt Frauenmörder-Abschiebung

Die schwarz-rot-pinke "Ömpel" feiert sich für ihren neuen "Nationalen Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen", der u.a. harte Strafen für das ungebetene Versenden unsittlicher Bilder sowie für "frauenfeindliche Hetze" enthalten soll. Entlarvend ist, dass man sich davon offenbar einen Rückgang der vielen tragischen Frauenmorde - oft durch importierte Gewalttäter verübt - verspricht. Dabei sind sich die Systemparteien ja offenbar noch nicht einmal so richtig sicher, wer überhaupt als Frau zu gelten hat...
Knast fürs "Beidlbilder"-Verschicken?
Künftig könnten sich österreichische Gefängnisse mit Herrschaften füllen, die über ihr Gemächt offenkundig so stolz sind, dass sie es der ganzen Damenwelt präsentieren müssen. Wer unaufgefordert sogenannte "Dickpics" - sprich Genitalbilder - per SMS, MMS, Fax, E-Mail, Sofortnachricht, Online-Posting, Airdrop oder Bluetooth verschickt, macht sich bald gerichtlich strafbar. Kein Ungemach droht hingegen freilich denjenigen, die wie Ex-Kurz-Intimus Thomas Schmid ("Ich liebe meinen Kanzler") ein ganzes Arsenal an "Beidlbildern" freiwillig bzw. im mutmaßlichen beiderseitigen Einverständnis horten.
SPÖ-Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner spricht von einer "Null Toleranz"-Politik gegen Gewalt an Frauen, es handle sich um ein "strukturelles Problem". Kommen soll u.a. auch ein Schusswaffenverbot und der Ausbau von Anti-Gewalt-Trainings für "Gefährder". Wobei man die Öffentlichkeit im Dunkeln darüber lässt, ob nun zuerst der Dickpic-Versender sein Jagdgewehr abgeben muss oder doch der Migrant aus Nahost zum Workshop gebeten wird, weil er messerfuchtelnd seiner Schwester erklärt, was als "haram" zu gelten hat. Irgendwo reicht's dann auch noch dafür, propagandistisch den Kampf gegen "Femizide" einzustreuen, wie Frauenmorde polit-medial oft bezeichnet werden.
Migranten-Anteil wird verschwiegen
Was unter den Tisch gekehrt wird: Ein großer Anteil des Problems ist importiert. Ob nun der Afghane, der in einem Bordell drei Frauen tötete oder die migrantische Jugendbande, die eine 12-Jährige monatelang zum Sex zwang: Bestimmte Zuwanderer-Gruppen sind bei Gewalt- & Sexualdelikten überrepräsentiert. Frauenmorde in Österreich wurden schon vor über 5 Jahren zur Hälfte von fremden Staatsbürgern verübt. In Frauenhäuser fliehen oft Migrantinnen vor ihrem ebenso ausländischen Gatten.
Entsprechend kritisierte etwa FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch den "gefühlt 100. Aktionsplan", der allerdings neuerlich mehr Grenzschutz und die Abschiebung verurteilter ausländischer Straftäter vermissen lässt. Bis heute sind etwa die afghanischen Killer von Leonie (13) in Österreich - obwohl im Vorjahr medial berichtet wurde, dass einem der Täter die Abschiebung "droht". Doch die Systemparteien haben's nicht eilig, nach Afghanistan & Syrien wird ja seit 2021 prinzipiell nicht mehr abgeschoben.
Gesetz nicht repariert: Was ist eine Frau?
Unter Umständen bringt der neue Aktionsplan aber auch weitere Absurditäten mit sich: Denn entgegen aller Ankündigungen hat die ÖVP sich mit Ausnahme eines zahn- & folgenlosen Alibi-Antrages im Herbst bislang noch nicht für die Rücknahme der Abschaffung des binären Geschlechts starkgemacht. Kurz vor der Wahl kippten nämlich ÖVP, SPÖ & Grüne in einer Dienstrecht-Novelle die traditionellen Kategorien von Mann & Frau. Seitdem kann auch als Frau gelten, wer sich gerade als solche fühlt.
Auf der Täterseite wird es somit möglich, dass etwa Transfrauen biologische Frauen mit ihrem "Beidl-Bild" behelligen - und eine allfällige Haftstrafe, etwa wenn das Ausmaß der Belästigung den härteren Tatbestand der beharrlichen Verfolgung erfüllt, trotzdem im Frauenknast verbringen dürfen. Umgekehrt stehen Leuten, die sich trotz männlicher Geschlechtsteile "als Frauen identifizieren" in absehbarer Zeit bei Nicht-Reparatur der Gesetzeslage womöglich auch der Gang in Frauenhäuser zu...
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