Afrika, USA, England

Auf Achse: Trotz massiver Krisen fliegt Regierung um die halbe Welt

Politik
Bild: President.gov.ua, CC BY 4.0, Wikimedia Commons

Wohl um den innenpolitischen Miseren und den vielen Krise in Österreich zumindest einmal für eine Zeit zu entgehen, ist die Bundesregierung im Reisefieber. Während ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer per Privatjet durch Afrika tingelt, besuchten Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky und Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm die USA. Medienministerin Susanne Raab jettet nach London.

Die Reiselust ist in der schwarztürkisen Riege der Regierung erwacht. Die Probleme daheim einmal zurücklassend, besieht man sich die Welt. Während der ÖVP-Kurzzeit-Exkanzler und jetzige Außenminister Alexander Schallenberg zuletzt in Vietnam war und nun beim Rat der Außenminister in Luxemburg weilt, ist der aktuelle ÖVP-Bundeskanzler Karl Nehammer momentan ebenfalls auf Reisen. Diesmal hat er sich allerdings nicht Kiew oder Moskau als Ziel erwählt, sondern Afrika. In wichtiger Mission will der Kanzler dort bei einer viertätigen Reise gemeinsam mit ÖVP-Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig und der Vize-Präsidentin der Wirtschaftskammer Carmen Goby den Kontinent erkunden.

Nehammers Spuren in Afrika

Dabei hat sich Nehammer große Ziele gesetzt, vor Ort will der Kanzler "aktiv an Sicherheit und Stabilität in Afrika arbeiten", wie das Bundeskanzleramt mitteilte, mit weniger gibt er sich nicht zufrieden. Während es in Österreich an allen Ecken und Enden wegen der Krisen kriselt, geht es mittels Privatjet - "aufgrund der Flugoptionen mit Bedarfsflieger", so das Kanzleramt - zunächst nach Angola, von dort nach Ghana und dann weiter nach Ägypten. Dass es in den beiden erstgenannten Ländern nicht einmal eine österreichische Botschaft gibt, stört den Kanzler bei seinem selbstgewählten Afrikaschwerpunkt dabei nicht.

Immerhin sollen im Zuge der Reise mehrere Abkommen in verschiedenen Bereichen unterzeichnet werden. Neben der Stärkung der bilateralen Beziehungen stehen zudem die Bereiche Migration/Sicherheit, Wirtschaft, Energie und Rohstoffe sowie Hilfe vor Ort im Fokus - letztlich könnte die Reise die Steuerzahler also teurer kommen als nur die Reisekosten und Spesen.

Über den großen Teich

Mit Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky und Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm zieht es gleich zwei ÖVPler in die USA. Tursky besucht mit dem grünen Abgeordneten zum Nationalrat Süleyman Zorba das Silicon Valley, wo sie Apple besichtigen und sich Innovationen im Bereich der künstlichen Intelligenz zeigen lassen wollen. Jugend-Staatssekretärin Claudia Plakolm hingegen fliegt nach New York sowie nach Los Angeles und San Francisco. Sie will Staatsbürgerschaften an Auslandsösterreicher verleihen, sich mit Rabbi Arthur Schneier treffen und wohl als Höhepunkt einen Vortrag von Ex-Gouvernator Arnold Schwarzenegger besuchen.

Bukarest und London

Nach Bukarest verschlägt es hingegen Innenminister Gerhard Karner, der dort seinen rumänischen Kollegen Lucian Bode zu einem Arbeitsgespräche treffen will. Und ins im Krönungstaumel befindliche "Good old England", oder genauer nach London zieht es ÖVP-Medienministerin Susanne Raab. Sie will sich dort zwei Tage mit Vertretern der Politik, des britischen öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privater Medienunternehmen beraten. Laut einer Aussendung sollen dabei die aktuelle Situation britischer Medien, das Zusammenspiel von öffentlich-rechtlichen und privaten Medien aber auch die Digitalisierung stehen.

Ob die für die geplante ORF-Novelle allerdings die britische Idee, Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abzuschaffen, so wie dies in Großbritannien passiert, mitbringt, darf wohl bezweifelt werden. An der als Haushaltsabgabe bezeichneten ORF-Steuer wird die Chaosregierung wohl festhalten. Außer Spesen nichts gewesen, wird wohl das Fazit all dieser Reisen am Ende für den Steuerzahler wohl lauten.

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