Jammer-Sozen: Die gottverlassene SPD und ihr Niedergang
Die SPD taumelt Richtung Bedeutungslosigkeit: Statt die Sorgen der arbeitenden Mitte ernst zu nehmen, flüchtet sie sich in Opferposen, Moralpredigten und Realitätsverweigerung. Der Absturz ist hausgemacht und geschieht der Partei recht.
Wer aktuell die politische Republik adäquat und hinlänglich beschreiben will, kommt wohl am Prädikat der Wehleidigkeit nicht vorbei. Friedrich Merz ist groß im Austeilen, mittlerweile gibt es Strafbefehle für Banalitäten, er selbst drückt auf die Tränendrüse, wenn er einstecken muss. Empfindlich scheint auch Lars Klingbeil, offenbar zart besaitet, wartet im Umgang auf Streicheleinheiten. Und jetzt ist da auch noch Bärbel Bas, die sich ziemlich lautstark über Anfeindungen und Hass im Internet beklagt. Wahrscheinlich hatte es keine SPD-Vorsitzende zuvor so schwer, war derartigem Argwohn und Missgunst ausgesetzt. Was all die genannten Charaktere vergessen, das ist das klassische Sprichwort vom „Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus“. Denn es war nicht zuletzt die Genossin, welche das deutsche Volk als „Einheitsbraun“ titulierte. Schlichtweg auch zur Lüge griff, als sie behauptete, es gebe keine Einwanderung in die Sicherungssysteme. Der Realitätsverlust ist symptomatisch für die Sozialdemokratie, die momentan mit einem Negativrekord in den Umfragen hadert. Ob sie auf einem Plateau aufprallt oder die Fahrt ins Bodenlose weitergeht, hängt auch vom Gebaren der Verantwortlichen ab.
Der Wandel der SPD von der Arbeiter- zur Arbeitsverweigerer-Partei
Ausgerechnet jene Kraft, die über Dekaden dafür stand, die Rechte der Arbeitnehmer zu verteidigen, gilt nunmehr als Repräsentant der Bequemen, Faulen Drückberger. Sie setzt sich ein für den Bürgergeldempfänger, längst nicht mehr die hart schuftende Mitte. Kein Wunder, dass Beschäftigte der unteren Schichten sukzessive zur AfD abwandern. Denn die roten Socken scheinen vollkommen losgelöst von ihrem einstigen Kernklientel. Wer die immensen Kosten einer entglittenen Migration negiert, nicht wahrnimmt, wie sehr wir uns im Stadtbild von Kultur, Prägung, Identität und Werten entfremden, zum Weltenretter werden, hiesige Rentner Flaschen sammeln lassen, zugunsten von Erwerbslosen die Tüchtigen bluten lassen, der hat es nicht anders verdient, als an der Einstelligkeit zu kratzen. Geschichtsvergessen ist man obendrein, stellt Assoziationen zur NS-Zeit her, macht Vielfalt zu einem Staatsziel. Dabei vergisst man aber den Anspruch auf Kontinuität, Souveränität und Integrität eines Miteinanders, welches unter der Moralfuchtel von Toleranztrunkenen in den wirtschaftlichen wie gesellschaftlichen Abgrund wandelt. Da ist es keine Verschwörungstheorie mehr, wenn vom Austausch der Nationalitäten gesprochen wird.
Inkompetenz, Schnippischkeit und Opfermythos
Befeuert aus dem Willy-Brandt-Haus, verabschiedet sich der kleine Mann. Die Haushaltslöcher werden immer größer, die Kriminalität prosperiert. Der urban-progressive Flügel hat sich durchgesetzt, man ist nicht nur einmal scharf links abgebogen. Es hat durchaus toxische Wirkung, was da an Glaubwürdigkeitsverlust zutage tritt. Strategische Orientierungslosigkeit erweist sich als eklatantes Problem ebenbürtig mit mangelnder Erneuerung. Der Vizekanzler mutiert zum Flickschuster, seine Antworten auf die Schuldenmisere sind kein Konzept, sondern ein schlichtes Hinterherrennen. Der vehemente Angriff auf Familien, kleine Erben, die tatsächlichen Bedürftigen, nimmt man allein die ziemliche Verschwiegenheit zu Plänen aus dem Gesundheitsministerium zur Kenntnis, schreit zum Himmel. Man hat keine Bindungskräfte mehr, es fehlt der Bezug zu sämtlichen Bevölkerungsgruppen. Schon mit Olaf Scholz wählte man einen Führungskopf aus, der als blass, abgehoben und unentschlossen wahrgenommen wurde. Widersprüche in der Außenpolitik klärte er ebenso wenig wie seine Richtlinieninkompetenz. Die Kommunikation war schnippisch, sie setzt sich unter den derzeitigen Akteuren fort.
Gesprungene Schallplatte spielt „So hat es damals auch angefangen“
Viel zu leicht tritt man auf, wenn es um das Benennen von wahrhaftigen Ursachen geht. Der Missbrauch von Transferleistungen durch Asylbewerber und „Schutzsuchende“, ein zu lasches Verfahren im „Jobcenter“, bleibt das individuelle Bemühen um Rückkehr in die Teilgabe aus. Saskia Esken zündet Nebelkerzen, unternimmt sie einen historischen Exkurs ins Paralleluniversum, tauchen bei ihr AfD und Goebbels hintereinander auf. Man schleift sich ab an der erfolgreichen Konkurrenz, muss ihr gegenüber Federn lassen. Denn die „Blauen“ bedienen die Not in Sachen Löhnen, Altersvorsorge und Gewalt. Hingegen ist der Befund von chronischer Erschöpfung bei den Sozen kaum noch zu leugnen. Ihnen hängt das Etikett von Kompetenzlosigkeit an, kaum jemand kann noch sagen, wofür sie eigentlich stehen. Sie haben sich ein Profil des Prellbocks zugelegt, der sich gesichtswahrend vor die Falschen stellt. Von Diplomatie, Pazifismus und Frieden weiter entfernt denn je, Wokismus und Queerness dagegen äußerst nahe. Blockierer tiefgreifender Reformen, Handbremse an den bedeutsamsten Schaltstellen. So wird das nichts mehr. Ohne den Kompass von einem Gerhard Schröder oder Helmut Schmidt sind die Tage gezählt.
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