Ein redaktionell bearbeiteter Beitrag aus unserer Kooperation mit Unser-Mitteleuropa

Erinnern wir uns, mit welchen Versprechen die Europäische Union gegründet wurde: Europa sollte eine Region mit ständigem Wirtschaftswachstum und dementsprechend ständigen Wohlstandsmehrung für alle sein Bürger sein! Daraus wurde aber nichts!

Die Gründe lagen in dem Globalisierungsprozess, dem sich auch die EU verschrieben hatte und der dazu führte, das Kapital und Arbeitsplätze kontinuierlich in die Billiglohnländer Asiens wanderten, wo sich das Kapital einfach mehr rentierte, als in den europäischen Ländern, mit ihren immer umfangreicher werdenden Sozialstaat. Letztlich war ja diese soziale Absicherung eine der großen Versprechen des Wohlfahrtstaates. Dieser konnte aber nur mehr durch Ausweitung der Staatsverschuldung und nicht durch reales Wirtschaftswachstum finanziert werden.

Schulden wachsen

In der Zwischenzeit wuchs die durchschnittliche Verschuldung in der Eurozone auf 88 Prozent des BIPs, wobei die Verschuldung einzelner Spitzenreiter noch viel höher ist, z.B: Griechenland (152,5%), Italien (137,9%), Frankreich (114,1%), Belgien (106,8%), Spanien (103,5%). Deutschland ist mit einer Verschuldung von 62,3 % beinahe noch ein Musterschüler im Verein der Bankrotteure!

In den letzten Jahren hat sich diese Entwicklung durch die Coronakrise, der verfehlten Energiepolitik vor allem Deutschlands und den Russlandsanktionen, die ebenfalls zu einem Anstieg der Energiepreise führten, verschärft! Durch den, von Donald Trump angezettelten Iran-Krieg droht eine weitere Verschärfung der Wirtschaftskrise in Europa ungeahnten Ausmaßes!

Entsprechend werden in allen EU-Staaten die Bürger darauf eingestimmt, dass es mit dem staatlichen Füllhorn in Zukunft zu Ende sei. Beispielsweise erklärte Bundeskanzler Merz erst unlängst, dass die gesetzliche Rentenversicherung nicht mehr ausreichen wird, um den Lebensstandard im Alter zu sichern. Er spricht von einer „Basisabsicherung“ für das Alter, die jedoch nicht ausreicht, um den gewohnten Lebensstandard zu sichern. Entsprechend stürzt die Zustimmung der Wähler zu Bundeskanzler Merz buchstäblich ab! Die AFD ist nach manchen Umfragen bereits die stärkste Partei!

In Frankreich steht es für Emmanuel Macron noch schlechter: er wird nur noch von 11 % der Franzosen unterstützt. England gehört zwar nicht mehr der EU an, die Situation ist dort jedoch vergleichbar mit der am Kontinent: bei den Regionalwahlen verlor die Labour-Party 1400 Sitze!

Das System bäumt sich auf

Kurz zusammengefasst kann man sagen, dass das politische Establishment in Europa vor dem Zusammenbruch steht.

In solchen Situationen ist ein äußerer Feind, den man alles Übel in die Schuhe schieben kann, der willkommene Ausweg, um das Wahlvolk doch wieder an die kollabierenden Regierungen zu binden.

Dementsprechend verstrickt sich die EU immer tiefer in einen Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine, obwohl der Hauptbündnispartner in der NATO, nämlich die USA unter Donald Trump sich aus diesem Konflikt zurückziehen möchte und die EU riskiert, Russland mit seiner überlegenen Atommacht alleine gegenüber zu stehen! Dies ist die Verzweiflungstat von Hasardeuren, die alles auf eine Karte setzen, um ihre Macht zu retten.

Gott sei Dank, dass Wladimir Putin ein besonnener Politiker ist, der dem ganz großen Konflikt mit der EU mit allen Konsequenzen aus dem Weg gehen will. Er steht damit aber in Russland mehr und mehr alleine da. Insofern könnten an den aktuellen Putschgerüchten gegen Putin ein Körnchen Wahrheit stecken. Der russische Politikwissenschaftler Sergej Karaganow meint, dass etwa 95% der russischen Machtelite für ein schärferes Vorgehen Russlands gegen die EU ist.

Man kann nur hoffen, dass der Wähler in der EU diese Eskalationsspirale beendet. Anderenfalls hat sich unser demokratisches System von selbst ad absurdum geführt.

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