Es braucht rechtliche Konsequen

EU-Parlament: Allianz zur Corona-Aufklärung zwischen FPÖ und AfD

Corona
Bild: zVg

Im Europaparlament bildete sich heute die Allianz zur Corona-Aufklärung. Dazu gab es eine interfraktionelle Pressekonferenz der Patriots for Europe und der ESN-Gruppe. EU-Abgeordnete der FPÖ und der AfD stellten die neue Zusammenarbeit im Sinne der Aufarbeitung vor. Dabei waren neben FPÖ-Politiker und Corona-Aufdecker Gerald Hauser auch FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky und die AfD-Abgeordneten Christine Anderson und Rene Aust.

"Werden für Aufklärung sorgen"

Obwohl die Corona-Pandemie für beendet erklärt wurde, bringen die Mächtigen die Forderungen nach Aufklärung nicht zum Verstummen. Keine Chance für Vertuschung: Von Pseudo-Aufarbeitungen wie in Österreich, lassen sich Bevölkerung und politische Kritiker nicht täuschen. So ließ sich im Vorfeld die abgewählte schwarz-grüne Bundesregierung attestieren, alles richtig gemacht zu haben. Man habe nur etwas schlecht kommuniziert, wurde behauptet.

Allein der Beschaffungsvorgang und die Verträge für die mRNA-Präparate werfen eine Vielzahl von Fragen auf, die die EU-Kommission und ihre umstrittene Präsidentin Ursula von der Leyen möglichst unter den Teppich kehren wollen und sich in Geheimniskrämerei üben. (siehe Status-Bericht) Diesen Sumpf aufzudecken und trockenzulegen, ist auch der Anspruch des freiheitlichen Politikers Gerald Hauser, der seit der letzten Europawahl im EU-Parlament sitzt. Auch der AfD-Delegationschef Rene Aust macht deutlich: "Wir vergessen nicht und unser Versprechen gilt auch auf europäischer Ebene: Wir werden für Aufklärung sorgen!"

Es braucht Konsequenzen: "Corona-Politik zur Rechenschaft ziehen"

Im Rahmen der Pressekonferenz zur Aufarbeitungs-Allianz machte Mut-Politiker und Bestseller-Autor Gerald Hauser die Ziele der Allianz deutlich: "Die Einschränkung der Meinungsfreiheit, Entrechtung der Bürger, das Schaffen eines künstlichen Ausnahmezustandes, der Zwang, schädliche und nicht ausreichend getestete mRNA- und Vektor-Vakzine zu verabreichen, fordern nicht nur eine umfassende Aufarbeitung, sondern auch rechtliche Konsequenzen." Für Hauser ist die Corona-Politik eines der größten Verbrechen an der Menschheit seit 1945 und es sei "unerlässlich, die Verantwortlichen für diese desaströse Politik - in Europa wie auch international - zur Rechenschaft zu ziehen".

Mehr als 2 Millionen Fälle von Nebenwirkungen

Als Vorbild dienen sollen dabei auch die Ankündigungen des von Donald Trump bereits zum Gesundheitsminister designierten Robert F. Kennedy Jr., der die Corona-Politik in den Vereinigten Staaten umfassend aufklären will. Um diesen Weg in Europa zu gehen, bedarf es allerdings auch einer starken und unabhängigen Justiz: "Hier werden wir auch die Zusammenarbeit mit der Justiz suchen, die bereits an der Aufdeckung der Impfstoff-Beschaffungs-SMS von Ursula Von der Leyen arbeitet. Es muss endlich Licht ins Dunkel gebracht werden", so Gerald Hauser. Er verweis darauf, dass allein nach offiziellen Angaben der EU - und bei einer geringen Meldequote - die Todesfälle durch die Impfungen bis November 2024 rund 29.144 ausmachten. Hinzu kommen weitere traurige statistische Werte von lebensbedrohlichen Fällen (42.000) und schwerwiegenden Fällen (671.000) Insgesamt wurden unsägliche 2.299.000 Fälle mit Nebenwirkungen verzeichnet!



AfD und FPÖ: Gebündelte Kraft der Aufarbeitung

FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky betonte, dass Gerald Hauser bisher mit seinen Buchveröffentlichungen, die sich die sich kritisch mit der COVID-19-Pandemie und den Maßnahmen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) auseinandersetzen, maßgeblich zur Aufklärung beigetragen und auch systematische Rechtsverletzungen der Corona-Zeit dokumentiert habe.

In Deutschland sei hingegen die AfD die einzige relevante politische Kraft, welche von Beginn an Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen organisiert hat und eine Aufklärung maßgeblich vorantreibt, so Vilimsky, der damit an die AfD-Europaabgeordnete Christine Anderson das Wort übergab. Anderson machte die Wichtigkeit einer Zusammenarbeit bei Aufarbeitung deutlich und stellte klare Forderungen auf, die von AfD und FPÖ gemeinsam erarbeitet wurden. Dazu gehört unter Berücksichtigung bisher erreichbarer Quellen, wie der RKI-Leaks, die Arbeit eines wirklich unabhängigen Untersuchungsausschusses, der die Maßnahmen, ihre wissenschaftlichen Grundlagen und die politischen Entscheidungen unvoreingenommen analysieren muss. Ebenso muss dies die Klärung von Verantwortung und Fehlern durch die damalige Regierung sowie die transparente Aufarbeitung der sozialen, wirtschaftlichen und gesundheitlichen Folgen beinhalten.



Internationale Kooperation und Schadenswiedergutmachung

Zudem muss, je nach Ergebnis der Analyse, eine Übernahme von Verantwortung durch Entscheidungsträger und Regierung erfolgen, sowie  neben Entschuldigungen auch gegebenenfalls weiter Konsequenzen folgen. Außerdem muss sichergestellt werden, dass Lehren aus der Vergangenheit gezogen werden, um zukünftige Krisen besser zu bewältigen. Ein "weiter so" oder gar eine Aushebelung staatlicher Souveränität durch die WHO etc. als Konsequenz aus der Pandemie, dürfte es nicht geben. Auch eine Wiedergutmachung der Corona-Schäden müsse möglich gemacht werden.

Als Ziele für die weiteren Aufarbeitungsschritte der Allianz werden zudem eine Kooperation mit dem US-Gesundheitsminister Kennedy und der US-Administration sowie die Durchführung eines gemeinsamen großen Kongresses zur Fokussierung der Aufarbeitung in Aussicht gestellt. "Wir werden unsere gemeinsame Aufklärung fortsetzen und alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen. Die Verantwortlichen dieses einzigartigen staatlichen Eingriffes in die Grundrechte unserer Bürger dürfen nicht ungeschoren davonkommen. Diese ‚Pandemie‘ ist erst vorbei, wenn ich habe Handschellen klicken hören", zeigte sich Anderson kämpferisch.

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